Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Stand: 15. September 2015
BITTE LESEN SIE DIESE BEDINGUNGEN ZUR NUTZUNG DER WEBSITE www.elpurista.de („NUTZUNGSBEDINGUNGEN“) VOR IHRER NUTZUNG.

Regelungsgegenstand und Geltung

  1. Jeder Abruf und jede Nutzung der auf der Internetseite „www.elpurista.de“ einschließlich sämtlicher Unterseiten (im Folgenden: „WEBSITE“) von GfL GmbH Softwarelösungen, Sobrigauer Weg 5, 01257 Dresden (im Folgenden: „Wir“) angebotenen INFORMATIONEN erfolgt ausschließlichen nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen.
  2. Der Nutzer erklärt sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden, indem er die WEBSITE oder hierunter abrufbare INFORMATIONEN abruft oder nutzt. Andernfalls ist er nicht berechtigt, die WEBSITE abzurufen oder zu nutzen. Er ist in diesem Fall verpflichtet, jede weitere Nutzung der WEBSITE zu unterlassen.
  3. Wir können gelegentlich ohne Mitteilung Änderungen an den Nutzungsbedingungen vornehmen. Aus diesem Grunde sollte der Nutzer bei jedem Abruf und jeder Nutzung der WEBSITE die Nutzungsbedingungen nochmals aufmerksam durchlesen. Für jede Nutzung ist die Version der Nutzungsbedingungen maßgeblich, die zum Zeitpunkt der Nutzung auf der Website abrufbar war. Daher sollte der Nutzer für Nutzungshandlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten jeweils eine gesonderte Kopie dieser Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Nutzungshandlung hier eingestellt waren, drucken oder speichern. Im Zweifelsfall ist die jüngste Fassung der Nutzungsbedingungen maßgeblich.
  4. Andere oder abweichende Bedingungen werden hiermit zurückgewiesen, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu.
  5. Diese Nutzungsbedingungen finden keine Anwendung auf die Lizenzierung oder Pflege unserer Produkte einschließlich Software und auf das Angebot entsprechender Werk- oder Dienstleistungen. Nutzer, die an weitergehenden Informationen hierzu interessiert sind, werden gebeten, sich mit uns in Verbindung zu setzen.

 

INFORMATIONEN

  1. INFORMATIONEN im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der WEBSITE sowie alle auf ihr abrufbaren Inhalte und Daten, insbesondere Texte, Bilder, Videos, Töne, Grafiken, Logos, Computerprogramme, Datenbankwerke und Datenbanken.

 

Urheber- und Nutzungsrechte

  1. Die WEBSITE und die INFORMATIONEN sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder sonst durch gewerbliche Schutzrechte nach deutschem oder sonstigem Recht sowie durch internationale Übereinkommen geschützt. Die angebotenen INFORMATIONEN werden als urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) behandelt.
  2. INFORMATIONEN dürfen nur nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von uns verwendet oder öffentlich wiedergegeben werden. Die Verwendung umfasst jede Art der Nutzung von INFORMATIONEN nach dem UrhG, insbesondere die Vervielfältigung, das Kopieren, das Vertreiben und das Verbreiten. Die öffentliche Wiedergabe umfasst jede Art der Zugänglichmachung von INFORMATIONEN an Mitglieder der Öffentlichkeit i.S.d. UrhG, insbesondere das Recht der öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht sowie das Recht, INFORMATIONEN öffentlich wahrnehmbar zu machen.
  3. Der Nutzer ist ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung insbesondere nicht dazu berechtigt,
    • INFORMATIONEN zu vervielfältigen, zu speichern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu ändern, zu verkaufen, zu vermieten, zu dekompilieren oder sonst die Codeform zu übersetzen oder Parallelentwicklungen zu betreiben oder
    • INFORMATIONEN oder Teile hiervon in Datenbanken oder Datenbankwerke zu integrieren.
  4. Zwingende gesetzliche Ausnahmen vom Zustimmungsbedürfnis bleiben unberührt, insbesondere nach dem UrhG oder dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie (KunsturheberG). Hiernach ist eine Zustimmung insbesondere in Fällen „vorübergehender Vervielfältigungshandlungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung“ i.S.d § 44a UrhG und der „Vervielfältigung zum privaten Gebrauch“ i.S.d. § 53 UrhG entbehrlich.

 

Nutzungsbeschränkungen

  1. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die WEBSITE oder die INFORMATIONEN zu rechtswidrigen Zwecken oder in sonstiger diesen Nutzungsbedingungen widersprechender Weise zu nutzen. Der Nutzer wird die WEBSITE und die INFORMATIONEN ausschließlich für den Gebrauch und die Zwecke seines eigenen Unternehmens und nicht zum Weiterverkauf oder für die Weitergabe, den Gebrauch oder die Zwecke einer anderen natürlichen oder juristischen Person verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, jede Verwendung oder Weitergabe von INFORMATIONEN zu unterlassen, die in Wettbewerb zu unserem Unternehmen stehen kann. Der Nutzer wird die gewerblichen Schutzrechte (s.o. „Urheber und Nutzungsrechte“) und sonstigen Rechte Dritter wahren, die Rechte an der WEBSITE oder den INFORMATIONEN haben.
  2. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Techniken, Mechanismen, Programme (z.B. auch Viren, Trojaner oder Spy-Ware) oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren der WEBSITE beeinflussen, stören oder beschädigen können oder durch die unberechtigt auf gespeicherte personenbezogenen Daten oder auf INFORMATIONEN, deren Abruf eine besondere Authentifizierung benötigen (Login), zugegriffen werden kann. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der WEBSITE oder von Teilen hiervon einschließlich des E-Mail-Systems zur Folge haben können.
  3. Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Schäden, Aufwendungen (einschließlich Rechtsanwaltskosten) oder Ansprüchen Dritter frei, die auf einem Verstoß seinerseits gegen diese Nutzungsbedingungen beruhen, es sei denn, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

 

Vom Nutzer gesetzte Links und Frames

  1. Der Nutzer erklärt, dass er die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist, indem er einen Link auf die WEBSITE setzt. Bevor ein Link auf die WEBSITE gesetzt wird, ist der den Link setzende Nutzer verpflichtet, uns dies schriftlich, mittels Telefax oder durch eine E-Mail mitzuteilen. Hierbei sind anzugeben: Name, Adresse (keine bloße Angabe des Postfachs, sondern der Straße und Hausnummer), Firma und Sitz seines Unternehmens, E-Mail-Adresse, die URL der Internetseite, auf der der Link angebracht werden soll sowie die Zwecke der Verknüpfung mittels Links. Wir können nach freiem Ermessen die Entfernung eines Links auf die WEBSITE ohne Angabe von Gründen verlangen.
  2. Im Rahmen der nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen berechtigten Verknüpfung mittels Links wird dem den Link setzenden Nutzer das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, unentgeltliche und frei widerrufliche Recht eingeräumt, die Bezeichnung der WEBSITE einzig zur Darstellung eines durch Unterstreichung hervorgehobenen, auf die WEBSITE verweisenden Links auf seiner Internet-Seite zu verwenden. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt.
  3. Ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung ist lediglich die Verwendung eines sog. „Surface-Link“ auf die Startseite der WEBSITE (Homepage) gestattet. Andere Arten von Links auf die WEBSITE sind nicht zulässig, insbesondere nicht sog. „Deep-Links“ (Links auf Unterseiten der WEBSITE) und Frames (bei denen Inhalte der WEBSITE innerhalb einer anderen Internet-Seite dargestellt werden).

 

Von uns gesetzte Links (Disclaimer)

  1. Wir sind nicht verantwortlich für Informationen, auf die wir durch Link verweisen. Wir sind – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen – nicht verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.
  2. Sollten Informationen, auf die wir mittels Links verweisen, die Rechte eines Dritten verletzen, so obliegt es dem Dritten, uns hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, es sei denn, die Rechtsverletzung war offensichtlich, als wir den entsprechenden Link gesetzt haben.
  3. Wir werden unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit den Link zu der Internetseite entfernen oder sperren. Wir sind berechtigt, für 14 Tage ab Zugang der Mitteilung nach Absatz 2 oder anderweitiger Kenntniserlangung die Rechtswidrigkeit zu prüfen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich. Der Dritte hat uns die Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen nachzuweisen oder den Nachweis zu führen, dass die Umstände oder Tatsachen bekannt waren, aus denen sich die Offensichtlichkeit der Rechtswidrigkeit ergibt.
  4. Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum gebeten, es uns mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten rechtsverletzende Informationen angeboten werden.

 

Haftungsbegrenzungen

  1. Sämtliche von uns angebotenen INFORMATIONEN beruhen auf Informationen, von deren Vertrauenswürdigkeit wir ausgehen. Gleichwohl sind die INFORMATIONEN lediglich als allgemeine Hinweise zu verstehen und sind nicht als Beratung oder Hinweise in Bezug auf konkrete Fragen zu verstehen und können hierfür auch nicht herangezogen werden. Wir sind nicht verpflichtet allein aufgrund der Nutzung der WEBSITE oder allein aufgrund des Angebots der INFORMATIONEN, Verträge mit dem Nutzer oder Dritten abzuschließen.
  2. Wir haften nicht für die angebotenen INFORMATIONEN oder die WEBSITE, insbesondere nicht für die Freiheit von Rechten Dritter sowie die Geeignetheit für bestimmte Zwecke. Wir geben zudem weder ausdrücklich noch konkludent Garantien im Hinblick auf die INFOMATIONEN oder die WEBSITE ab. Wir haften außerdem nicht dafür, dass die INFORMATIONEN oder die WEBSITE abrufbar oder auf einem bestimmten Computer-System funktionsfähig sind.
  3. Die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer zumindest fahrlässigen Pflichtverletzung von uns beruhen. Ein Verschulden unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen wird uns zugerechnet. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz und wegen Garantien bleibt unberührt.

    Soweit nach diesen Nutzungsbedingungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie für die Haftung aus unerlaubter Handlung.

 

Datenschutz

  1. Wir beachten die Allgemeinen Persönlichkeitsrechte der Nutzer und erheben, verarbeiten und verwenden personenbezogene Daten ausschließlich in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Weitere Einzelheiten können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

 

Registrierung

  1. Wir können Bereiche oder besondere Dienste auf der WEBSITE anbieten, deren Abruf eine besondere Authentifizierung benötigen (Registrierung). In diesem Fall ist ausschließlich registrierten Nutzern mit einer gültigen Zugangsberechtigung der Zugang zu solchen Bereichen und besonderen Diensten gestattet. Die Registrierung und die Inanspruchnahme der Vorteile, die ausdrücklich mit einer Registrierung verbunden sind, sind kostenfrei, soweit nichts anderes vereinbart ist.
  2. Registrierte Nutzer müssen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften sein, die bei Registrierung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln („Unternehmer“), oder sie müssen als Vertreter oder Bevollmächtigter eines Unternehmers handeln.
  3. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der WEBSITE. Der registrierende Nutzer ist verpflichtet, das Registrierungsformular vollständig und richtig auszufüllen und einzigartige sowie rechtlich zulässige Zugangsdaten anzugeben (Login und Passwort). Der registrierende Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten streng vertraulich zu behandeln. Er ist für sämtliche Handlungen allein verantwortlich und haftbar, die unter seinen Zugangsdaten und seiner Registrierung vorgenommen werden. Im Falle einer möglichen Vertraulichkeitsverletzung, wie z.B. Verlust, Entwendung oder unberechtigter Offenlegung oder Verwendung seiner Zugangsdaten, ist der registrierte Nutzer verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen und unverzüglich seine Zugangsdaten zu ändern. Nach Beendigung einer Session ist der registrierte Nutzer verpflichtet, sich mittels der bereitgehaltenen Logout-Funktion abzumelden. Der registrierte Nutzer wird darauf hingewiesen, dass anderenfalls eine unberechtigte Verwendung seiner Zugangsdaten möglich sein kann.
  4. Wir sind berechtigt, von einem registrierenden Nutzer ein gültiges Ausweisdokument (z.B. eine Kopie eines gültigen Personalausweises oder eines Handelsregisterauszugs) zu verlangen, soweit dies für eine gesetzliche Verpflichtung zur Identitätsfeststellung oder zur Feststellung rechtlichen Möglichkeit oder Berechtigung zur Registrierung erforderlich ist.
  5. Ändern sich die bei Registrierung angegeben Daten, ist der registrierte Nutzer verpflichtet, seine Registrierung entsprechend zu aktualisieren. Solche eine Aktualisierung kann durch Verwendung der entsprechenden Funktion im Login-Bereich oder – falls eine solche Funktion nicht bereitgehalten wird – schriftlich, mittels Telefax oder mittels Email erfolgen.
  6. Ein registrierter Nutzer kann seine Registrierung jederzeit beenden. Dies kann auf die gleiche Art und Weise erfolgen wie die Aktualisierung gemäß vorstehendem Absatz 5.
  7. Wir sind nach freiem Ermessen berechtigt, einer Registrierung zu widersprechen oder eine Registrierung jederzeit zu beenden. Wir werden den registrierenden/registrierten Nutzer hierüber benachrichtigen.

 

Anzuwendendes Recht

  1. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschließung der Regelungen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG). Greift der Nutzer auf die WEBSITE von außerhalb Deutschlands aus zu, hat er außerdem die gesetzlichen und rechtlichen Bestimmung seines Herkunftslandes zu beachten.
  2. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als Gerichtsstand unser Sitz vereinbart.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen durch ein zuständiges Gericht als unwirksam erachtet werden, bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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